Das Land Rheinland-Pfalz plant für die Jahre 2024 und 2025 Investitionen in Höhe von 48 Millionen Euro durch das Kommunalinvestitionsprogramm 4.0 (KI 4.0). Das Programm soll in den kommenden Monaten starten und zielt darauf ab, finanzschwache Kommunen bei Investitionen in Schulen und Kindertagesstätten zu unterstützen.
Investitionen Rheinland-Pfalz 2025: Förderung für Schulen und Kitas
Die Landesregierung in Mainz steht kurz vor dem Start des KI-Programms 4.0. Nachdem der Landtag die gesetzliche Grundlage geschaffen hat, wird die zugehörige Verwaltungsvorschrift demnächst im Ministerialblatt veröffentlicht. Das Programm ermöglicht es Kommunen, bis zu 80 Prozent ihrer Investitionen in Schulen und Kitas durch Landesförderung zu decken. Das Gesamtvolumen des Programms beträgt 48 Millionen Euro.
Die Fördermittel sind für eine Vielzahl von baulichen Maßnahmen im Bildungsbereich vorgesehen. Dazu gehören der Aus- und Umbau von Schulgebäuden, die Sanierung von Sporthallen sowie der Neubau und die Umgestaltung von Kindertagesstätten. Auch Maßnahmen zur Schaffung von Ganztagsplätzen und zur Verbesserung der Barrierefreiheit in den Einrichtungen sind förderfähig.
KI-Programm 4.0: Unterstützung für finanzschwache Kommunen
Das KI-Programm 4.0 richtet sich primär an Kommunen mit angespannter Haushaltslage. Diese Kommunen, die sich oft in einer sogenannten „Freistellungsphase“ befinden, haben Schwierigkeiten, notwendige Investitionen aus eigener Kraft zu finanzieren. Das Land Rheinland-Pfalz stellt daher mit dem KI-Programm 4.0 zusätzliche Mittel bereit, um diese Kommunen zu unterstützen und die Bildungsinfrastruktur im Land zu stärken.
Finanzministerin Doris Ahnen betonte, dass das Land Rheinland-Pfalz die Kommunen bereits in den vergangenen Jahren kontinuierlich unterstützt hat. So wurden in den Jahren 2022 und 2023 insgesamt 60 Millionen Euro aus dem KI-Programm 3.0 an die Kommunen ausgeschüttet. Das KI-Programm 4.0 setzt diese Bemühungen fort und soll den Kommunen bei dringend benötigten Investitionen in Schulen und Kitas helfen.
Zuschüsse für Baumaßnahmen: Investitionen Rheinland-Pfalz 2025
Die Förderung deckt 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben ab, wobei der maximale Zuschuss pro Einzelmaßnahme auf 1,5 Millionen Euro begrenzt ist. Insgesamt stehen 48 Millionen Euro zur Verfügung, und jede Kommune kann bis zu drei Maßnahmen fördern lassen.
Innenminister Michael Ebling hob hervor, dass das neue KI-Programm 4.0 den finanzschwachen Kommunen in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit gibt, dringend benötigte Investitionen in Schulen und Kitas zu tätigen. Er betonte, dass diese Investitionen nicht nur für die Bildungsinfrastruktur von Bedeutung sind, sondern auch einen wichtigen Beitrag zur Zukunft der Kinder und Jugendlichen im Land leisten. Der hohe Fördersatz von 80 Prozent reduziert den Eigenanteil der Kommunen erheblich und erleichtert es ihnen, ihre finanziellen Mittel effizient einzusetzen.
Fokus auf Energieeffizienz: Investitionen und Förderung in Rheinland-Pfalz
Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig ergänzte, dass neben den Investitionen in den Bau und die Sanierung von Schulen und Kitas auch energetische Sanierungsmaßnahmen und die Verbesserung der digitalen Ausstattung der Schulen gefördert werden. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, die Lernumgebung für Schülerinnen und Schüler zu verbessern und gleichzeitig die Energiebilanz der Gebäude zu optimieren. Für Hausbesitzer und Mieter, die ebenfalls auf Energieeffizienz setzen möchten, kann die Installation einer eigenen Photovoltaikanlage eine sinnvolle Investition sein. Mit einer PV-Anlage, idealerweise in Kombination mit einem Stromspeicher, lässt sich der eigene Stromverbrauch unabhängiger gestalten und gleichzeitig die Umwelt schonen. Informationen zur Planung einer solchen Anlage, auch in Verbindung mit einem E-Auto oder einer Wärmepumpe, finden Sie hier. Auch die Nachrüstung eines Stromspeichers ist eine Option, um den selbst erzeugten Strom optimal zu nutzen (PV-Anlage planen: Stromspeicher später nachrüsten & sparen).
Das Kommunalinvestitionsprogramm 4.0 ist ein weiterer Schritt der Landesregierung, um die Kommunen in Rheinland-Pfalz zu unterstützen und die Bildungsinfrastruktur im Land zu stärken. Mit einem Gesamtvolumen von 48 Millionen Euro und einem hohen Fördersatz von 80 Prozent bietet das Programm finanzschwachen Kommunen die Möglichkeit, dringend benötigte Investitionen zu tätigen, ohne ihre Haushalte zu stark zu belasten. Weitere Informationen zum Programm finden sich auf der Webseite des Finanzministeriums Rheinland-Pfalz.
